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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) für die Nutzung des unter https://gemeinsamgehtdas.de abrufbaren Inhalts („Website“)

Einleitende Hinweise und Anwendungsbereich der AGB

Die Deutsche Bahn AG („Wir“ oder „DB“), Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin bietet auf der Website aktuelle Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus, zu Ankünften und Abfahrten von Zügen sowie zu Serviceangeboten vor Ort für spezifische Bahnhöfe an. Personen, die die Website aufrufen und/oder deren Inhalte in Anspruch nehmen („Nutzer“), können für spezifische Bahnhöfe die jeweiligen Informationen abrufen. Das Angebot richtet sich an Nutzer, die aktuelle Reiseinformationen, Informationen zu den jeweiligen Bahnhöfen und den dort angebotenen Services, Informationen zu Maßnahmen im Umgang mit dem Corona-Virus und weitere Inhalte in Bezug auf den jeweils ausgewählten Bahnhof abrufen möchten. Die Website wird ausschließlich auf Grundlage dieser AGB angeboten und darf nur nach den hier dargestellten Bedingungen zum Vertrag über die Nutzung der Website genutzt werden. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur Bestandteil des Nutzungsvertrages, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich anerkennen. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Vertrag zur Nutzung der Website in Kenntnis entgegenstehender, ergänzender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen vorbehaltlos ausgeführt wird.

Die Website wird ausschließlich auf Grundlage dieser AGB angeboten und darf nur nach den hier dargestellten Bedingungen zum Vertrag über die Nutzung der Website genutzt werden. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur Bestandteil des Nutzungsvertrages, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich anerkennen. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Vertrag zur Nutzung der Website in Kenntnis entgegenstehender, ergänzender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen vorbehaltlos ausgeführt wird.

Vertrag über die Nutzung der Website

  1. Gegenstand des Vertrages

    Gegenstand des Nutzungsvertrags ist die kostenlose Nutzung der Website in Form von Abruf der auf der Website bereitgestellten Inhalte durch die Nutzer. Hierbei bieten wir den Nutzern kontextualisierte Informationen. Das heißt, dass es den Nutzern durch die Nutzung der Website ermöglicht wird, zielgerichtet ortsbasierte Informationen zu ausgewählten Bahnhöfen (z. B. Ankünfte und Abfahrten, Ausstattungen der Bahnhöfe, Einkaufsmöglichkeiten) zu erhalten. Zudem können Nutzer über die Website weitergehende Informationen verschiedenster Art zum Umgang mit dem Corona-Virus (z. B. Tipps zu Hygienemaßnahmen während der Reise, Hinweise zu den jeweiligen regionalen behördlichen Regelungen, allgemeine Gesundheitsschutzmaßnahmen) erhalten. Dies soll es Nutzern ermöglichen, ihre Reise entsprechend zu planen und komfortabel die für sie jeweils regional wesentlichen Informationen während der Reise erhalten zu können. Zu dem Zwecke der Leistung des oben beschriebenen Vertragsgegenstandes ist es erforderlich, dass wir bestimmte personenbezogene Daten von Nutzern verarbeiten. Die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen der Betroffenen zur Verarbeitung personenbezogener Daten können Nutzer hier einsehen.

    Bitte beachten Sie, dass es sich bei der Website um ein Angebot handelt, das sich im Aufbau befindet. Wir planen, unser Angebot fortlaufend zu erweitern, in dem wir beispielsweise Informationen zu weiteren ausgewählten Bahnhöfen bereitstellen. Hierbei streben wir insbesondere an, den Nutzern auf Grundlage ihres aktuellen Aufenthaltsortes die jeweils passenden Informationen bereitzustellen.

  2. Zustandekommen des Vertrags

    Der Nutzungsvertrag kommt dadurch zustande, dass Nutzer die vorliegenden AGB akzeptieren und danach unsere Website benutzen. Dies gilt auch dann, wenn sie die Webseite oder Bereiche davon von anderen Webseiten aus nutzen.

  3. Rechte der Nutzer

    Wir räumen den Nutzern das Recht ein, die Website aufzurufen und die dort bereitgestellten Informationen einzusehen. Ein Anspruch auf die Nutzung besteht nicht. Die Website darf ausschließlich zum Zwecke der Inanspruchnahme des oben dargestellten Informationsangebots durch natürliche Personen genutzt werden.

  4. Verfügbarkeit; Gewähr für Inhalte; Haftungsbeschränkung

    1. Verfügbarkeit

      Wir bemühen uns, die Website unterbrechungsfrei anzubieten. Trotz aller Sorgfalt können Ausfallzeiten jedoch nicht ausgeschlossen werden. Für Unterbrechungen oder anderweitige Störungen der Website übernehmen wir keine Gewähr. Auch können Nutzer hieraus keinerlei Ansprüche ableiten.

    2. Gewähr für Inhalte

      Die Inhalte der Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt ausgewählt, erstellt und dargestellt. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der durch uns bereitgestellten Inhalte, insbesondere die Informationen zu Ankünften und Abfahrten.

      Insbesondere übernehmen wir keine Gewähr für die für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte zum Umgang mit dem Corona-Virus. Die Entwicklungen und daraus resultierend die jeweils erforderlichen Verhaltensmaßnahmen sind dynamisch und durch die Nutzer jeweils selbstständig zu beobachten. Die Bereitstellung der Informationen entbindet die Nutzer nicht von einer eigenverantwortlichen Pflicht zur Überprüfung des richtigen Verhaltens angesichts des Corona-Virus. Insbesondere können wir insofern keine Gewähr für etwaige medizinische Hinweise (z. B. Gesundheitstipps) oder behördliche Anordnungen übernehmen. Die bereitgestellten Informationen dienen den Nutzern insofern lediglich als Hilfestellung.

      Zudem übernehmen wir keine Gewähr für die für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte Dritter, die Sie über die Website erreichen können.

    3. Haftungsbeschränkung

      Wir haften nur für solche für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern, unseren Mitarbeitern oder unseren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind.

      Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen, wie insbesondere die Haftung für Personenschäden, die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, für arglistig verschwiegene Mängel oder im Rahmen einer übernommenen Garantie bleiben von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.

  5. Pflichten der Nutzer

    Die Nutzer sind verpflichtet, alle ihnen zumutbaren und ihrer jeweiligen Sorgfaltspflicht entsprechenden Maßnahmen zur Schadensvermeidung/Schadensabwehr und Schadensminderung im Zusammenhang mit der Nutzung der Website, wie beispielsweise die ordnungsgemäße Sicherung der Endgeräte, mit denen sie auf die Website zugreifen, zu ergreifen.

    Nutzer haben sämtliche Maßnahmen zu unterlassen, die störend in die Funktion der Web seite eingreifen können. Dazu gehören auch solche, die eine übermäßige oder unzu mutbare Belastung der Webseiten-Infrastruktur zur Folge haben können.

    Unbeschadet sonstiger Rechte, insbesondere aufgrund gesetzlicher Regelungen, behalten wir uns bei Verletzung dieser Pflicht vor, Nutzer von der Nutzung der Webseite auszuschließen und den Zugriff zu unterbinden.

  6. Änderungsvorbehalt bei unentgeltlichen Leistungen

    Sofern die Nutzung der Website unentgeltlich ermöglicht wird, behalten wir uns vor, die Leistung jederzeit einzustellen, einzuschränken oder zu ändern; eine Begründung hierfür ist nicht erforderlich.

  7. Urheberrecht; Geistiges Eigentum; Gewerbliche Schutzrechte

    Alle Urheber-, insbesondere Datenbank-, Marken-, Geschmacksmuster und andere Rechte zum Schutze geistigen Eigentums liegen bei uns. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Nutzer oder Dritte die Inhalte der Website oder den zugrunde liegende Software-Code weder ganz oder teilweise vervielfältigen, bearbeiten, verbreiten, öffentlich wiedergeben noch in sonstiger Form nutzen.

    Sofern wir auf der Website Inhalte Dritter wie z. B. behördliche Informationen zum Umgang mit dem Corona-Virus bereitstellen, liegen etwaige Urheber-, insbesondere Datenbank-, Marken-, Geschmacksmuster und andere Rechte zum Schutze geistigen Eigentums (insbesondere an redaktionellen Inhalten) bei den jeweiligen Dritten. Ob und unter welchen Umständen deren Inhalte genutzt werden dürfen, unterliegt alleine der Entscheidung dieser Dritten und/oder den jeweiligen einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

  8. Schlussbestimmungen

    Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall wird die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine neue Bestimmung ersetzt, die dem Regelungsgehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt. Dies gilt entsprechend, wenn diese AGB regelungsbedürftige Lücken aufweisen sollten.

    Die Nutzer können Rechte und Pflichten aus einem Vertrag oder einem Vertragsverhältnis insgesamt nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch uns an Dritte übertragen.

    Für die vertraglichen Beziehungen zwischen uns und den Nutzern gelten, soweit zulässig, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des jeweils anwendbaren Kollisionsrecht, deutsches Recht. Es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Stand: 2.6.2020